Offener Brief

an die Fraktionen der CDU und SPD der Feldberger Seenlandschaft

Offener Brief
an die Fraktionen der CDU und SPD der Feldberger Seenlandschaft

Nach § 5 TeleMedienGesetz besteht eine Impressumspflicht für Telemedienbetreiber, die geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien bereithalten.

Ausschlaggebend für eine "geschäftsmäßige Nutzung" ist nicht die tatsächliche Gewinnabsicht, sondern ob für derartige Inhalte der Website in der Regel ein Entgelt verlangt wird bzw. auf dem Markt Einkünfte erzielt werden können.

Dies ist auf dieser Website nicht der Fall.

Die Website wird genutzt, um einen offenen Brief an die Fraktionen der SPD und CDU der Feldberger Seenlandschaft zu veröffentlichen, die zu Grunde liegenden Dokumente zur Verfügung zu stellen und auf die zugehörige Petition auf change.org zu verweisen.

Der offene Brief wird unterstützt von

vom Bündnis FSL, bestehend aus

Klima und Kultur e.V.

BUND Ortsverband Feldberger Seenlandschaft

Bündnis 90/ Die Grünen, Ortsverband Mecklenburgische Seenplatte Ost

 

Am 24.02.2023 haben wir bei change.org unter dem Namen "Bündnis FSL" den offenen Brief unter dem Titel "Keine Verlängerung für benzingetriebene Motorboote auf den Feldberger Seen!" zur Unterschrift veröffentlicht.

Wir konnten die stolze Zahl von 3.286 Unterschriften einsammeln, die unseren Aufruf unterstützten.

Vielen Dank!

Mit mehr als 265 Millionen Nutzern war change.org 2018 nach eigenen Angaben die „weltweit größte Kampagnenplattform“. Die Plattform ermöglicht Bürger*innen, einfach und direkt Petitionen und Unterschriftenaktionen zu starten.